Stadt der Speere
Sympathisch. Erstaunlich. Schön.

Schöningen

Beschluss im Umlaufverfahren der Stadt Schöningen

Der Rat der Stadt Schöningen sollte im Umlaufverfahren über den Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Grüne Bürgerliste, der Resolution „Stadt Schöningen wird sicherer Hafen“ (Vorlage 162/2020), beschließen. Das Umlaufverfahren scheitert mit 10 Gegenstimmen, da das Votum von 4/5 der Mitglieder der Vertretung gem. § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG nicht erreicht worden ist.
Der Tagesordnungspunkt wird in die Tagesordnung für die Sitzung des Rates am 22.07.2021 in Verbindung mit einer Klärung der offenen Fragen aufgenommen.

 


Sie möchten diesen Beitrag teilen?