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Schöningen

415.000 Euro für den Brandschutz

Staatssekretär Manke überreichte Bedarfszuweisung

Am Donnerstag, 15. September, erhielt ie Stadt Schöningen vom Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport Stephan Manke eine Bedarfszuweisung in Höhe von 415.000 Euro erhalten. Die Mittel werden zur brandschutztechnischen Sanierung der Rathäuser benötigt.
„Als Land Niedersachsen ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Erhalt und die Modernisierung der Feuerwehrinfrastruktur weiter voranzutreiben und dabei gerade auch die finanzschwachen Kommunen zu unterstützen“, so Staatssekretär Stephan Manke, als er den symbolischen Scheck im Schöninger Ratshaussaal an Bürgermeister Malte Schneider überreichte. „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in ganz Niedersachsen beweisen Tag für Tag ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement und übernehmen damit eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft - besonders deutlich wird das immer wieder im Bereich der Feuerwehren. Als Land Niedersachsen ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Erhalt und die Modernisierung der Feuerwehrinfrastruktur weiter voranzutreiben und dabei gerade auch die finanzschwachen Kommunen zu unterstützen und die Feuerwehren zeitgemäß und modern auszustatten. Die niedersächsischen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner erwarten zu Recht gute Ausbildungsbedingungen, eine zeitgemäße Ausstattung und eine angemessene Unterbringung - dafür tragen wir als Land unseren Teil bei“, so Stephan Manke.
Gefördert werden im aktuellen Verfahren wichtige Investitionen in den Bereichen Brandschutz und Hilfeleistungen. Dazu gehören neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden, die Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen sowie Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen.


Zum Hintergrund:
Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport auf Antrag besonders finanzschwachen Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es
handelt sich bei den davon profitierenden Gebietskörperschaften im Wesentlichen um Kommunen, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwenigen Ausgaben zu erwirtschaften. Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben.

Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport Stephan Manke
Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport Stephan Manke
v.li.: stellv. Bürgermeister Wolfgang Waldau, Bürgermeister Malte Schneider, Staatssekretär Stephan Manke, SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Fricke
Landtagsabgeordneter Jörn Domeier, Bürgermeister Malte Schneider, Staatssekretär Stephan Manke, Landtagsabgeordnete Veronika Koch

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